NEIN zu flexiblerem Export von Schweizer Waffen - NEIN zu Krieg mit Schweizer Waffen.

NEIN zu flexiblerem Export von Schweizer Waffen - NEIN zu Krieg mit Schweizer Waffen

NATO-phile Politiker, Armeekader & Neutralitätsabschaffer in der Verwaltung unter Mithilfe von Verbänden, NGO’s und gewissen Leitmedien träumen längst vom Zusammenschluss der Schweiz mit den europäischen Kriegstreibern. Jetzt soll auch noch unser Kriegsmaterialgesetz für Waffenexporte gelockert werden.

Das ist der neu geplante, wesentliche Gesetzestext: «Die Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) erweitert die Möglichkeiten für Kriegsmaterialexporte und gibt dem Bundesrat mehr Flexibilität, in ausserordentlichen sicherheits  und aussenpolitischen Situationen von bisherigen Exportregeln abzuweichen».

Unter dem falschen Vorwand der Aufrechterhaltung einer wettbewerbsfähigen Rüstungsindustrie im Inland (die grössten Rüstungsbetriebe in der Schweiz sind alle in ausländischer Hand) soll also dem Bundesrat ein gesetzlicher «Freipass» gegeben werden. Mit dieser geplanten Aushöhlung des bisherigen Kriegsmaterialgesetzes würden grundlegende Regeln für den Export von Schweizer Waffen abgeschafft.

Jedes Empfängerland von Schweizer Waffen dürfte diese ohne jegliche Kontrollen weitergeben. In der Schweiz hergestellte Waffen landen so auf Kriegsschauplätzen in der ganzen Welt und töten Soldaten, Frauen und Kinder – das dürfen wir niemals zulassen! Die Delegierten und der Vorstand von Aufrecht Schweiz empfehlen deshalb ein klares Nein zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) am 29. November 2026.